Und sie schaffen es

Ein neuer Text nach so kurzer Zeit? Bin ich jetzt ehrgeizig geworden, oder was ist passiert? Nein, es passiert gerade etwas, das mir förmlich den Kopf platzen lässt.

In Thüringen ist etwas passiert, was niemand, auch ich nicht, für möglich gehalten hat. Die Demontage der Demokratie ist in vollem Gange, und diejenigen, die alle anderen grinsend vor sich her treiben, sind die Gewinner. Das eigentlich ohne jede Not.

Ein FDP-Mann wurde zum Ministerpräsidenten gewählt, und der Aufschrei geht durch die Republik. Nicht, weil er FDP-Mensch ist, sondern weil er gewählt wurde, mit den Stimmen der AfD.

Die Kabarettisten dieser Republik haben wieder ein neues Ziel. Begriffe wie AfDP etc. findet plötzlich Jeder wahnsinnig witzig, und die „spontanen“ Demonstranten sind schneller mit Plakaten und Bannern vor Ort, als in Palästina die korrekten Verbrennungs-Flaggen des jeweiligen Bösen angekarrt werden. Von der Blumen-vor-die-Füße-Werferin als stramme Heldin der Arbeiterklasse, möchte ich hier gar nicht erst anfangen, denn den Kindergarten habe ich vor Jahren bereits verlassen. Aber auch diese Aktion findet natürlich Gefallen bei allen enttäuschten Kadern.

Leute, die kein Problem damit haben, dass in diesem Bundesland die Partei der letzten Diktatur in Deutschland am Ruder war, sehen den Untergang der Welt kommen, wenn ein Demokrat gewählt wird, wenn bei dieser Wahl auch Undemokraten mitgewirkt haben. Anstatt die Möglichkeit zu nutzen, die ein demokratischer Ministerpräsident bietet, wird reflexartig auf Abstand gegangen, und jede Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen. Möglichkeiten, als Minister in der Regierung etwas zu bewirken, werden ausgeschlagen, um zu zeigen, dass man nicht „mit dem Teufel ins Bett geht“. Möglichkeiten nutzen und für wichtige Dinge einzustehen, stehen weit hinter den eigenen Befindlichkeiten.

Dies alles zieht sich durch alle Parteien. Ob CDU, SPD, Linke oder die Grünen, sogar die CSU labert etwas von Anstand, und selbst Teile der FDP verhalten sich so schwammig in ihren Aussagen, dass es schon peinlich ist.

Verfolgt man dieses Szenario einfach mal weiter und überlegt sich folgende Situation. Die SPD bringt einen Vorschlag, der Gutes bewirken könnte. Ich muss mich anstrengen, mir dies vorzustellen, aber gut, nehmen wir es an. Jetzt findet dieser Vorschlag auch von Seiten der AfD Zustimmung. Was nun? Ziehen die Genossen jetzt den Vorschlag zurück? Stimmen sie gegen ihren eigenen Vorschlag? Wer gewinnt? Die AfD. Und diese weiß das ganz genau, und kalkuliert dies ein. Schon jetzt ist mein Eindruck, dass Anträge eingebracht werden, die genau das Gegenteil von dem besagen, was die wirklich wollen. In dem Wissen, dass dieser Antrag abgelehnt werden wird. Die AfD ist nicht dumm. Ihre Wähler sind es zu großen Teilen.

Ich schaue mal wieder (wie bereits vor der Wahl) in meine Glaskugel. Dieses jetzige Gefüge hält keine zwei Wochen. Es wird am Druck von Frau AKK, Herrn Söder, Herrn Habeck und der roten Garde aus Berlin zerbrechen. Ich kann mir sogar vorstellen, dass Herr Lindner schnell umschwenkt. Es wird Neuwahlen geben, bei der die FDP diesmal nicht mit einziehen wird. Der ganz große Gewinner wird die AfD sein, die dann möglicherweise nicht mal auf die Suche nach jemanden gehen muss, der sie wählt, um den Ministerpräsidenten zu stellen. Der ganz große Verlierer aber wird die Demokratie sein. Initiiert von einer rückschrittlichen Partei, und ausgeführt von allen Anderen.

Genau das darf nicht geschehen, find ich.


06.02.2020